AGB und Datenschutz

Allgemeine Geschäftsbedingungen

  • 1 Geltungsbereich und Anbieter

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über unsere Webseite „shop.vs-hdm.de“ geschlossenen Verträge zwischen uns, der

Verfassten Studierendenschaft an der Hochschule der Medien Stuttgart

Nobelstraße 10

70569 Stuttgart

Telefon: 0711/8923 2631

E-Mail: vs@hdm-stuttgart.de

und den in

(2) bezeichneten Kunden (im Folgenden: Kunde).

(3) Unser Angebot richtet sich ausschließlich an die Studierenden, Lehrbeauftragten, Gäste oder sonstige Beschäftigten an der Hochschule der Medien.

(4) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und uns gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihrer bei Abschluss des Vertrags gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

 

 

(5) Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kunden, die unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, wird schon jetzt widersprochen.

 

(6) Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

  • 3 Anmeldung

(1) Zur Nutzung unseres Angebotes ist eine Anmeldung erforderlich.

(2) Zur Anmeldung muss sich der Kunde mit einem Benutzernamen und einem Passwort auf der Webseite anmelden.

(3) Der Nutzer ist verpflichtet,

 

  • bei der Anmeldung vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
  • das zur Sicherung seines Profils eingerichtete Passwort geheim zu halten.
  • die Nutzung des eigenen Profils durch Dritte zu verhindern.
  • uns jede missbräuchliche Nutzung des eigenen Profils unverzüglich anzuzeigen.

 

(5) Haben wir konkrete Anhaltspunkte dafür, dass ein Kunde gegen diese Vorgaben verstößt, sind wir berechtigt, das Profil des Kunden zu sperren und den Kunden von jeder weiteren Bestellung auszuschließen.

 

 

  • 4 Vertragsschluss

(1) Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen.

 

(2) Mit Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB).

 

(3) Nach Eingang des Kaufangebots erhalten Sie eine automatisch erzeugte E-Mail, mit der wir bestätigen, dass wir Ihre Bestellung erhalten haben.

 

(Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Kaufangebots dar. Ein Vertrag kommt durch die Eingangsbestätigung noch nicht zustande.

 

(4) Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn wir ausdrücklich die Annahme des Kaufangebots erklären oder die Ware – ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – durch den Kunden empfangen wird.

 

(5) Der Vertragstext wird durch uns nicht gespeichert. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

 

  • 5 Preise

Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.

  • 4 Zahlungsbedingungen; Verzug

(1) Die Zahlung erfolgt durch Amazon Payment

(2) entfällt.

 

(3) entfällt.

 

(4) entfällt.

 

(5) entfällt.

 

 

  • 6 Lieferung; Eigentumsvorbehalt

(1) Der Käufer verpflichtet sich die Ware am ersten folgenden Donnerstag, nach der Bestellung, zwischen 13:15 Uhr und 14:15 Uhr, im VS-Büro abzuholen.

 

(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

 

  • 7 Widerrufsbelehrung

Für den Fall, dass Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, also den Kauf zu Zwecken tätigen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, haben Sie ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.

 

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Firma:

Adresse:

E-Mail:

Fax:

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zu übergeben.

 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An

Firma:

Adresse:

E-Mail:

Fax:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*):

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s):

Anschrift des/der Verbraucher(s):

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

Ende der Widerrufsbelehrung

(1) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (z. B. T-Shirts mit Ihrem Foto und Ihrem Namen) oder bei Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind.

 

(2) Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Geben Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.

 

(3) Bitte rufen Sie vor Rückgabe unter der 0711/8923-2631 bei uns an, um die Rückgabe anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichen Sie uns eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte.

 

(4) Bitte beachten Sie, dass die in den vorstehenden Absätzen 2 und 3 genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

 

  • 8 Transportschäden

(1) entfällt.

 

(2) entfällt.

 

 

 

  • 9 Gewährleistung

(1) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich Ihre Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB).

 

(2) Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachen- abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen – ein Jahr. Diese Beschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht) sowie für Ansprüche aufgrund von sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.

 

(4) entfällt.

 

– Für die Beschaffenheit der Ware sind nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers verbindlich, nicht jedoch öffentliche Anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung des Herstellers.

– Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

– Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Austausch.

– Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

– Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Empfang der Ware.

  • 10 Haftung

(1) Unbeschränkte Haftung: Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.

(2) Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.

 

  • 11 Urheberrechte

Wir haben an allen Bildern, Filmen und Texten, die in auf unserer Webseite veröffentlicht sind, Urheber- oder Nutzungsrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.

  • 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde, der Verbraucher ist, seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

(2) Hat der Kunde nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt, oder ist sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, so ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Stuttgart. Im Übrigen gelten die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

 

  • 13 Schlussbestimmungen

(1) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.

 

(2) Auf Verträge zwischen uns und Ihnen ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations.

 

Copyright: HÄRTING Rechtsanwälte, www.haerting.de, vertragstexte@haerting.de

Chausseestraße 13,10115 Berlin, Tel. (030) 28 30 57

40, Fax (030) 28 30 57 4

 

Datenschutzerklärung

 

Diese Datenschutzerklärung klärt Dich darüber auf, wie wir, die Verfasste Studierendenschaft an der Hochschulde der Medien, Nobelstraße 10,  70569 Stuttgart als Betreiber der Webseite „shop.vs-hdm.de“ Deine personenbezogenen Daten erheben, verarbeiten und speichern:

Wir nehmen den Schutz Deiner personenbezogenen Daten sehr ernst und halten uns deshalb streng an alle geltenden Gesetze und Vorschriften zum Datenschutz, insbesondere an das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Telemediengesetz (TMG).

Die folgenden Erläuterungen geben Dir einen Überblick darüber, wie wir diesen Schutz sicherstellen und welche Daten zu welchem Zweck erhoben, verarbeitet und gespeichert werden.

  1. Nutzungsdaten
  • Bei jedem Zugriff auf eine Seite dieses Angebotes und bei jedem Abruf einer Datei, werden automatisch über diesen Vorgang allgemeine Daten in einer Protokolldatei gespeichert. Die Speicherung dient ausschließlich systembezogenen und statistischen Zwecken sowie in Ausnahmefällen der Anzeige von Straftaten.
  • Eine Weitergabe der Daten an Dritte oder eine sonstige Auswertung findet nicht statt, es sei denn, es besteht eine gesetzliche Verpflichtung dazu.
  • Im Einzelnen wird über jeden Abruf folgender Datensatz gespeichert:
  • Name der abgerufenen Datei
  • Datum und Uhrzeit des Abrufs
  • übertragene Datenmenge
  • Meldung, ob der Abruf erfolgreich war
  • Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers
  • verwendetes Betriebssystem
  • die zuvor besuchte Seite
  • Provider
  • IP-Adresse des Nutzers
  1. Personenbezogene Daten

Personenbezogene Daten werden von uns nur dann erhoben, verarbeitet und genutzt, wenn uns dies gesetzlich gestattet ist, oder Du uns Deine Einwilligung erteilt hast.

  • Kontakt

Wenn Du mit uns in Kontakt trittst, speichern wir Deine Daten zum Zwecke der Bearbeitung Deiner Anfrage, sowie für den Fall, dass eine weitere Korrespondenz stattfinden sollte. Alle Daten werden nach vollständiger Bearbeitung Deines Anliegens gelöscht. Ausgenommen hiervon sind Daten, für die gesetzliche oder anderweitig vorgeschriebene Aufbewahrungspflichten bestehen.

  • Anmeldung

Um unsere Webseite nutzen zu können, musst Du Dich anmelden. Wir erheben im Rahmen des Anmeldeprozesses die folgenden Daten:

  • Benutzername,

Diese Daten werden von uns nur verwendet, um Dir die Nutzung unseres Angebotes zu ermöglichen.

  • Bestellung

Wir erheben im Rahmen des Bestellprozesses die folgenden Daten:

  • Anrede, Vorname, Nachname
  • Adresse
  • Telefonnummer
  • eMail Adresse
  • Zahlungsdaten

Deine uns zum Zwecke der Vertragsabwicklung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zu diesem Zweck erhoben, gespeichert und ggf. an an der Vertragsabwicklung beteiligte Unternehmen (z. B. Lieferanten, Kreditinstitute, Zahlungsdienstleister) übermittelt. Eine weitergehende Datenerhebung, ‑speicherung, -veränderung oder -übermittlung findet nicht statt.

Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages werden Deine Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Du nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Deiner Daten eingewilligt hast.

  1. Cookies

Um den Besuch unserer Webseite attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen, verwenden wir auf verschiedenen Seiten sogenannte Cookies. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Deinem Endgerät abgelegt werden. Einige der von uns verwendeten Cookies werden nach dem Ende der Browser-Sitzung, also nach dem Schließen Deines Browsers, wieder gelöscht (sogenannte Sitzungs-Cookies). Andere Cookies verbleiben auf Deinem Endgerät und ermöglichen es uns, Deinen Browser beim nächsten Besuch wieder zu erkennen (sogenannte persistente Cookies).

Über Cookies kann weder auf andere Dateien auf Deinem Computer zugegriffen werden noch Deine E-Mail-Adresse ermittelt werden.

Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Wenn in Deinem Browser die Standardeinstellungen für Cookies gespeichert sind, laufen alle Prozesse unbemerkt für Dich im Hintergrund. Allerdings können diese Einstellungen von Dir verändert werden.

Du kannst Deinen Browser so einstellen, dass Du über das Setzen von Cookies informiert wirst und einzeln über deren Annahme entscheiden oder die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen kannst.

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  1. Auskunft/Widerruf/Berichtigung

Als Nutzer hast Du das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung in die Datenverarbeitung und Datenverwendung mit Wirkung für die Zukunft. Du kannst Deine Einwilligung in die Verarbeitung und Verwendung Deiner Daten vollständig oder teilweise jederzeit widerrufen. Sende hierfür bitte einfach eine eMail an vs@hdm-stuttgart.de.

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